Haushalt lesen leicht gemacht

Hunderte Seiten, Tabellen voller Zahlen: Ein Gemeindehaushalt wirkt abschreckend. Mit ein paar Begriffen kommst du gut durch.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ergebnisplan, Finanzplan, Rücklagen: die wichtigsten Begriffe auf einen Blick.
  • In sechs Schritten vom Entwurf zum Ratsbeschluss.
  • Alle Einwohnerinnen und Einwohner können Einwendungen gegen den Haushaltsentwurf erheben.

Jedes Jahr beschließt der Rat in Borchen den Haushalt für das kommende Jahr. Er ist dick, voller Fachbegriffe – und trotzdem das wichtigste politische Dokument der Gemeinde. Hier steht, was wir uns leisten und was nicht. Damit du mitreden kannst, hier das Wichtigste.

Die wichtigsten Begriffe

  • Ergebnisplan: Erträge und Aufwendungen eines Jahres, einschließlich Abschreibungen. Er zeigt, ob die Gemeinde mit ihrem Geld auskommt oder von ihrer Substanz lebt.
  • Finanzplan: Alle Ein- und Auszahlungen – also das, was tatsächlich aufs Konto kommt oder abfließt, einschließlich Investitionen und Krediten.
  • Investitionen: Ausgaben für Dinge, die lange halten, etwa Schulgebäude, Straßen oder Feuerwehrfahrzeuge. Nur dafür darf die Gemeinde Kredite aufnehmen.
  • Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen: Pflichtaufgaben muss die Gemeinde erfüllen, zum Beispiel als Schulträger oder beim Brandschutz. Freiwillige Leistungen wie Vereinsförderung oder Kulturangebote gestaltet sie selbst. Hier wird in schweren Zeiten zuerst gespart.
  • Ausgleichsrücklage: Ein Polster aus guten Jahren, mit dem Fehlbeträge ausgeglichen werden können.
  • Allgemeine Rücklage: Der Kern des Eigenkapitals der Gemeinde. Schrumpft sie zu schnell, wird es ernst.
  • Haushaltssicherungskonzept: Muss die Gemeinde aufstellen, wenn ihre Rücklagen zu stark schrumpfen. Sie muss dann zeigen, wie sie wieder zum Ausgleich kommt, und die Kommunalaufsicht schaut bei allen Ausgaben genau hin.
  • Kreisumlage: Der Beitrag, den Borchen an den Kreis Paderborn für dessen Aufgaben zahlt.
  • Hebesatz: Der Faktor, mit dem die Gemeinde die Höhe von Grund- und Gewerbesteuer festlegt.

Der Weg zum Beschluss

  1. Entwurf: Der Kämmerer stellt den Entwurf auf, der Bürgermeister bestätigt ihn.
  2. Einbringung: Der Entwurf wird dem Rat vorgelegt, meist mit einer Haushaltsrede.
  3. Öffentliche Auslegung: Der Entwurf wird bekannt gemacht und liegt zur Einsicht aus. Einwohnerinnen und Einwohner können innerhalb einer Frist von mindestens 14 Tagen Einwendungen erheben.
  4. Beratung: Fraktionen und Fachausschüsse beraten, stellen Fragen und Änderungsanträge.
  5. Beschluss: Der Rat beschließt die Haushaltssatzung in öffentlicher Sitzung.
  6. Anzeige: Die Haushaltssatzung geht an die Kommunalaufsicht, in der Regel spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres.

Mitmachen ausdrücklich erwünscht

Ratssitzungen sind öffentlich. Du kannst also einfach vorbeikommen und zuhören, wenn der Haushalt eingebracht und beschlossen wird. Und wenn dir am Entwurf etwas nicht gefällt, kannst du Einwendungen erheben. Wir helfen gern dabei und erklären, was hinter den Zahlen steckt.

Du willst mehr über den Haushalt wissen oder eine Einwendung vorbereiten? Schreib uns: rat@spd-borchen.de


Unsere Reihe „Steuern & Haushalt“

  1. Steuern – wer zahlt, wer entscheidet?
  2. Der Haushalt – Königsrecht des Rates
  3. Die Steuern, über die Borchen selbst entscheidet
  4. Wer bestellt, bezahlt?
  5. Gerecht oder nicht? Wer trägt die Steuerlast
  6. Haushalt lesen leicht gemacht (dieser Artikel)