Hier eine kurze Zusammenfassung der Ratssitzung vom 22.12.2020, die wieder in der Gemeindehalle Kirchborchen stattfand.
Einige Tagespunkte wurden wegen Corona wieder gestrichen.
- Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Borchen
Einstimmig angenommen.
Eine kurze Ansprache hielt Bernd Lüke, der Leiter der freiwilligen Feuerwehr Borchen.
2. Wegen Corona gibt es folgende Vorschläge zur Ablaufplanung der Gremienarbeit im Januar 2021:
- Sitzungen finden statt
- Verzicht bis auf Ratssitzung
- Entscheidungen auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen
Anmerkungen aus dem Rat:
CDU: 2 kürzere Sitzungen besser statt einer langen.
Grüne: Delegation in HFA denkbar, auch lieber kürzere Sitzungen.
SPD: Da Haushalt eingebracht wird, sollten alle Ratsmitglieder teilnehmen können, wir haben Räumlichkeiten, die Ratssitzung stattfinden zu lassen, Variante 2 bevorzugt.
FDP: Variante 2
FWB: Variante 2
Einstimmig für Variante 2 bis auf eine Enthaltung.
3. Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Borchen sowie der Wahl des Bürgermeisters am 13.09.2020
Einstimmig angenommen
4. Förderung kultureller Vereine „Sonderförderung für die Jahre 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Pandemie“
Einstimmig angenommen.
5. Satzungsbeschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Gewerbepark Alfen“ im Ortsteil Alfen
Einstimmig angenommen
6. Stromspeicher und PV-Anlage als Re-Investition der Einspeisevergütung der vorh. PV-Anlage auf der GS Nordborchen
Angenommen mit einer Gegenstimme (AFD)
7. Sanierung des Kindergartens Alfen nach Wasserschaden
Kosten der Gemeinde als außerplanmäßige Ausgabe (APL)
Einstimmig
8. Alte Turnhalle an der Sekundarschule: Umrüsten der Lüftungsheizung zu einer Deckenstrahlheizung und Austausch der Beleuchtung in LED | Antrag auf 90%-ige Förderung
Einstimmig
9. Turnhalle an der Grundschule Kirchborchen: Umrüsten der Lüftungsheizung zu einer Deckenstrahlheizung und Erneuern des Prallschutzes | Antrag auf 90%-ige Förderung
Einstimmig
10. Sportplatz Hessenberg: Erneuerung des Kunstrasenbelags | Antrag auf 90%-ige Förderung
Einstimmig
11. Bau einer ‚Mc Arena‘ auf der Fläche des Tartanplatzes vor der Alten Turnhalle der Sekundarschule | Antrag auf 90%-ige Förderung
Frage Carsten Koch: können die alle Vereine nutzen, wenn SC Borchen das verwaltet??
Jürgen Schmidt schließt sich der Frage an.
Vorschlag: Passus, dass Fläche allen zugängig gemacht wird
BM: Soll berücksichtigt werden, dass möglichst viele Bürger die Arena nutzen können, jetzt erstmal Förderung beantragen
1 Gegenstimme (AFD)
12. Bau eines Bikeparks in Etteln | Antrag auf 90%-ige Förderung
Antrag von Ulrich Ahle
2 Standorte kommen in Frage
Kapellenhof und oberhalb Sportplatz
FDP: positiv, soll aber noch eine Runde drehen
Herr Tegethoff (AFD): geht nur am Sportplatz
Herr Reinstädtler: will Vorratsbeschluss, schonmal abstimmen
Verwaltung sieht keine Abstimmung heute aufgrund fehlender Planung, Fläche nicht definitiv
Grüne, Herr Oster: Gründlichkeit vor Schnelligkeit, Antrag nächstes Jahr, heute Ablehnung
Jürgen Schmidt: Warum wird aus Etteln so ein Druck gemacht? Antrag später stellen. Heute keine Zustimmung zum Beschlussvorschlag
Herr Reinstädtler: Verschiebung OK, dann aber auf 1. Oder 2. Platz der Förderliste
BM: das ist schwierig, weil man nicht weiß, was noch kommt – kann er nicht zusagen
Fazit: wird heute aus der Abstimmung genommen, Projekt ist grundsätzlich nicht schlecht, soll nach Einreichung aller Unterlagen „wohlwollend“ beraten werden
Einstimmig rausgenommen
13. Festlegung der Prioritätenliste der Maßnahmen für das Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“
1 bis 4 (Bikepark auf 5 entfällt)
Einstimmig beschlossen
14. Nachkalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Einstimmig
15. Festsetzung der Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2021 und Änderung der Satzung der Gemeinde Borchen über die Erhebung von Abwassergebühren, Kleineinleiterabgaben, Kanalanschlussbeiträgen, Kostenersatz für die Erstellung von Revisionsschächten und Hausanschlussleitungen vom 19.12.2017
1 Enthaltung (AFD)
16. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters
1 Enthaltung (AFD)
17. Antrag der Fraktion CDU Borchen zur Erstellung eines Hundeauslaufgeländes
Herr Tegethoff: auch Freilaufflächen in Alfen und Dörenhagen vorsehen
BM: nimmt er mit
Einstimmig angenommen
18. Antrag der FWB und FDP auf vollständige Sanierung der Mädchen- und Jungentoiletten des Grundschul-Teilstandortes Alfen
Einstimmig
19. Auswirkungen von Corona auf den Haushalt:
Herr Klare: Corona-Spuren im HH…Borchen hat 136.000€ Gewerbesteuerausgleich aufgrund Corona bekommen
5Mio. geplant – IST auch über 5 Mio.
165.000 Euro zu wenig, mit Gewerbesteuer-Ausgleich kommen wir hin…es kam auch noch eine Gewerbesteuerzahlung von über 400.000€ 🙂
Borchen liegt ganz gut auf Kurs trotz Corona…
Das ist doch ein gutes Schlusswort vor Weihnachten…
Wer sich die Anträge etc. genauer ansehen möchte, findet die im Ratsinformationssystem auf borchen.de.
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